Freitag, 9. August 2024

Todesurteile in der Demokratischen Republik Kongo

Wäre es nicht so traurig, könnte man darüber lachen. Das Militärgericht hat Corneille Nangaa und mehr als zwei Dutzend weitere Mitglieder der Rebellengruppe Alliance Fleuve Congo oder Congo River Alliance (AFC) zum Tode verurteilt. Nangaa und 25 weitere wurden wegen Kriegsverbrechen, Hochverrat und Teilnahme an einer aufrührerischen Bewegung zum Tode verurteilt. Auch Sultani Makenga und Bertrand Bisimwa sowie ihre Sprecher Willy Ngoma und Lawrence Kanyuka wurden verurteilt. Das kongolesische Gericht griff zu einer selten eingesetzten Waffe, die dem Regime von Präsident Tshisekedi nicht wirklich helfen wird. Mit diesem Urteil hat er einen Mythos geschaffen, der ihm schaden wird. Helden sind geschaffen worden! Viele waren nicht anwesend. Sie haben fünf Tage Zeit, um gegen das Urteil Berufung einzulegen. Sechs saßen in Untersuchungshaft. Alle anderen sind auf freiem Fuß. Nangaa und 20 seiner Gefährten, darunter seine Frau und sein Bruder, sollen einen Aufstand angeführt oder direkt an kriminellen Aktivitäten teilgenommen haben.

 Damit zeigt Tshisekdi nur, dass sich die Schlinge um seinen Hals langsam zuzieht.

Corneiille Nangaa ist kein Unbekannter. Er ist ein prominenter kongolesischer Politiker und ehemaliger Leiter der Wahlkommission (CENI). Er ging kürzlich ins Exil, verbündete sich mit der Rebellengruppe M23 und gründete die „Alliance Fleuve Congo“, um verschiedene politische und bewaffnete Gruppen gegen die kongolesische Regierung zu vereinen. Ziel dieser Allianz ist es, die chronische Instabilität in der Demokratischen Republik Kongo zu bekämpfen, die seit Jahrzehnten aufgrund staatlicher Schwäche und Konflikte anhält. Nangaa hat sich lautstark gegen Präsident Félix Tshisekedi ausgesprochen und behauptet, dass es innerhalb der Regierung politische Absprachen und Korruption gebe. Dies ist jedoch eine starke Vermutung.

Auch Bertrand Bisimwa ist kein Unbekannter. Er ist ein kongolesischer Rebellenführer und Vorsitzender der Bewegung des 23. März (M23), einer militärischen Gruppe, die im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) aktiv ist.  Bisimwa ist ausgebildeter Anwalt und erlangte während des M23-Aufstands 2012–2013, der Goma kurzzeitig einnahm, Bekanntheit. Heute ist er Präsident der M23.

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