Sonntag, 23. Juni 2024

Häftlinge müssen in Kenia Steuern zahlen

Jeder Häftling - in Kenia - im Gefängnis wird die Möglichkeit haben, zu arbeiten und Steuern zu zahlen, während die Regierung mit relevanten Interessengruppen zusammenarbeitet die darauf abzielen, Entwicklungsprojekte in Gefängnissen zu starten. Hier muss gesagt werden, dass in Kenia das Finanzgesetz 2024 wurde vom kenianischen Parlament trotz Bedenken und Protesten der Bürger aufgrund seiner vermeintlich negativen wirtschaftlichen Auswirkungen angenommen. Das Gesetz sah die Einführung neuer Steuern vor, um 346 Milliarden KSh für die Tilgung der Staatsschulden und die Finanzierung von Entwicklungsprojekten einzunehmen. Diese Annahme wurde durch eine Parlamentsabstimmung mit 204 Abgeordneten dafür und 115 dagegen beschlossen. Das Gesetz, das seit seiner Einführung im Mai für Kontroversen sorgte, führte zu landesweiten Protesten, unter anderem in Nairobi und Präsident Rutos Heimatstadt Eldoret, aber die Proteste gingen noch weiter,min gesamt Kenia wurde protestiert. Zwei Menschen sind zu Tode gekommen und mehr als 200 wurden verletzt. Die öffentliche Missbilligung war größtenteils auf die vorgeschlagenen Steuererhöhungen zurückzuführen und führte zu Kampagnen wie OccupyParliament und RejectFinanceBill2024. Als Reaktion darauf zog die Regierung einige provokante Bestimmungen zurück, darunter eine 16-prozentige Brotsteuer und eine jährliche 2,5-prozentige Kfz-Steuer; die Proteste gingen jedoch weiter. Das Gesetz ist nun in die Ausschussphase und die dritte Lesung übergegangen, bevor es Präsident William Ruto zur Zustimmung vorgelegt wird. Wie wir gesehen haben bleibt niemand verschont. Auch die häftlinge nicht. Die Häftlinge müssen jetzt kräftig zulangen, denn sie müssen am Bau von Bäckereien und die Modernisierung bestehender Werkstätten, die Einnahmen für Justizvollzugsanstalten im Land generieren, arbeiten Auch wenn der Präsident Ruto den Geldbetrag nicht bekannt gegeben hat, hat die Sekretärin der Gefängnisbehörde darauf hingewiesen, dass die Regierung acht Säulen festgelegt hat, um sicherzustellen, dass die Gefangenen Ausbildung und Arbeit erhalten , bevor sie der Gemeinschaft wieder integriert werden, wenn ihre Haftstrafe verbüßt ​​ist.

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